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250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP & CETA

Das Frontbanner der Demo in Berlin. Foto: Edda Dietrich

250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP & CETA

09-10-2015

Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ demonstrierten am 10. Oktober 2015 etwa 250.000 Menschen im Herzen von Berlin gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA). Auch in anderen EU-Staaten gab es Proteste - insgesamt gingen mehrere Millionen Europäer/innen auf die Straße gegen TTIP und CETA, so viele wie niemals zuvor. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, darunter Democracy Internationals Partnerorganisation Mehr Demokratie e.V. Deutschland.

Charlie Rutz, Mitarbeiter von Mehr Demokratie e.V., berichtet.

 

Auf der Großdemonstration mit 250.000 Teilnehmer/innen wurden die EU-Kommission, die Bundesregierung, der Bundestag und die anderen EU-Mitgliedstaaten dazu ermahnt, die Forderung der Demonstranten aufzugreifen. Internationale Verträge müssen transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie und Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürfen sich nicht an Konzerninteressen ausrichten.

Gemeinsam forderten die Demonstrierenden die Sicherung und den Ausbau von Arbeitnehmerrechten sowie von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Nur mit einem fairen Welthandel können ein sozialer Ausgleich, umweltgerechtes Wirtschaften und kulturelle Vielfalt durchgesetzt werden.

Demokratiepolitische Kritik

Von 25 Motiv- und Lautsprecherwagen begleitet, bewegte sich ein bunter Demonstrationszug mit phantasievollen Losungen, Transparenten und Fahnen vom Hauptbahnhof, am Reichstagsgebäude vorbei bis zur Siegessäule. Zur Auftaktkundgebung sprach unser Bundesvorstandssprecher Dr. Michael Efler zu den Demonstrierenden.

Dabei kritisierte er unter anderem: "Niemand von uns ist gefragt worden, ob Verhandlungen zu TTIP aufgenommen werden sollen, niemand von uns wurde gefragt, welche Inhalte dabei eine Rolle spielen - und wenn es nach den Herrschenden geht, soll auch niemand von uns gefragt werden, ob die Verträge in Kraft treten sollen. Das dürfen wir uns nicht länger bieten lassen. Wir brauchen die Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene bei grundlegenden Fragen – natürlich nicht nur, aber auch zu TTIP und CETA."

Bei der Abschlusskundgebung sprachen unter anderem Reiner Hoffmann (DGB-Vorsitzender), Gesine Schwan (Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform), Hubert Weiger (Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, BUND), Christian Höppner (Präsident des Deutschen Kulturrates) sowie Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes). Sie alle kritisierten die Handelsabkommen.

Anti-TTIP Kampagne

Seit zwei Jahren informiert Mehr Demokratie e.V. über die Handelsabkommen TTIP und CETA – mit Erfolg! Zuletzt haben wir mit dem "Stop TTIP"-Bündnis insgesamt 3.263.920 Unterschriften gegen den Ausverkauf von Demokratie und Rechtsstaat gesammelt und symbolisch in Brüssel übergeben.

Kundgebung am Großen Stern (Foto: Charlie Rutz)

Zudem steht unsere demokratiepolitische Kritik an den Abkommen im Mittelpunkt der Kampagne und in der öffentlichen Debatte. Das ist vor allem auch unseren vielen Aktiven zu verdanken, die sich Tag für Tag mit Herzblut gegen TTIP und CETA engagieren.

Breites Bündnis

Zu der Großdemonstration hatte ein Bündnis von mehr als 170 Organisationen aus fast allen gesellschaftlichen Bereichen aufgerufen: Umwelt-, Entwicklungs- und Sozialpolitik, Demokratie, Kultur, Bürger- und Verbraucherrechte und Gewerkschaften. Zum engeren Trägerkreis zählen u.a. der Deutsche Gewerkschaftsbund, der BUND, Attac, der Deutsche Kulturrat, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, foodwatch, Mehr Demokratie, Brot für die Welt, Greenpeace, der WWF und die NaturFreunde Deutschlands.

Von Charlie Rutz. Der Artikel wurde zuerst auf der Website von Mehr Demokratie e.V. veröffentlicht, siehe hier. Die Version oben ist leicht gekürzt und redaktionell verändert.

 

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