Das globale Netzwerk für Demokratie

Direkte Demokratie

Fördern Sie uns

ALTRUJA-BUTTON-EPPE-DE

Informieren

Sie sich mit unserem Newsletter über direkte Demokratie in der Welt!

Subscribe

Mehr Demokratie, partner of DI, campaigning for the referendum (Image Mehr Demokratie)

Direkte Demokratie

06-05-2015

In einer Demokratie geht die Staatsgewalt vom Volk aus. Deshalb soll das Volk auch das Recht haben, Entscheidungen zu treffen. In diesem Zusammenhang sprechen wir von direkter Demokratie.

 

Die Volksinitiative ist ein aus der Mitte der Rechtsgemeinschaft heraus erarbeiteter und eingebrachter Gesetzesentwurf oder einer politischen Forderung, über den ein Volksentscheid stattfinden soll. Dazu muss die Initiative von einer bestimmten Anzahl von Menschen durch ihre Unterschrift unterstützt werden. Die eigentliche Abstimmung ist dann der zweite Schritt zur Ausübung direkter Demokratie.

Direkte Demokratie durch obligatorisches Referendum

Eine andere Möglichkeit stellt das “obligatorische Referendum” dar. Hier wird den Bürgerinnen und Bürgern ein Gesetzesbeschluss zur Bestätigung vorgelegt. Das kann zum Beispiel bei Änderungen der Verfassung der Fall sein.

Direkte Demokratie muss fairen und transparenten Regeln folgen und darf nicht durch Quoren oder andere Barrieren beschränkt werden. Democracy International bewertet direkte Demokratie nach den Kriterien für eine faire direkte Demokratie, wie sie die „Venedig-Kommission“ im Kodex für gute Verfahrensregeln für Referenden („Code of Good Practice on referenda“) festgelegt hat. 

Regelungen für den Volksentscheid

Der Europarat hat die „Venedig-Kommission“ ins Leben gerufen. Sie berät Staaten bei Verfassungsfragen.  Der Kodex für gute Verfahrensregeln für Referenden stützt sich auf die Prinzipien des allgemeinen, gleichen, freien und geheimen Wahlrechts.

Weitere Informationen: "What’s a people’s or citizens’ initiative?", Film von Michele Andina, swissinfo.ch

Quelle des Bilds oben: Mehr Demokratie e.V., flickr
 

Impressum

Democracy International ist ein eingetragener Verein (e.V.) mit Sitz in Deutschland

Gürzenichstraße 21 a-c
50667 Köln
Deutschland
Tel: +49 (0) 221 669 66 50
Fax: +49 (0) 221 669 66 599
Email: contact@democracy-international.org

Amtsgericht Köln
VR-Nr. 17139

Zum vollständigen Impressum

Bankverbindung

Democracy International e.V.
IBAN: DE 58370205000001515101
BIC: BFSWDE33XXX

Bank für Sozialwirtschaft
Konto: 1515101
BLZ: 37020500

Informieren

Sie sich mit unserem Newsletter über direkte Demokratie in der Welt!

Subscribe

Folgen Sie uns!