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Was bedeuten die zentralen Begriffe der direkten Demokratie: Volksinitiative, obligatorisches Referendum und Plebiszit?
| Begriff | Definition |
|---|---|
| Volksinitiative |
Ein Verfahren und ein politisches Recht, das Bürgern ermöglicht, ihre eigenen Gesetzesvorschläge in die Politik einzubringen. Eine Volksinitiative muss von einer bestimmten Anzahl von wahlberechtigten Bürgern unterschrieben werden, um zum Volksentscheid zu führen. |
| Obligatorisches Referendum |
wird in der Regel durch die Verfassung eines Staates ausgelöst und erfordert, dass bestimmte Gesetzesvorhaben oder Verfassungsänderungen von den Wählern per Abstimmung genehmigt werden. |
| Plebiszite |
Politische Amtsträger leiten dieses Verfahren ein. Der Initiator des Vorschlags und der Initiator des Verfahrens sind also identisch. Ein Plebiszit ist keine direkte Demokratie in dem Sinne, dass Bürger den Gesetzesvorschlag selber initiieren oder verfassungsmäßig wie beim obligatorischen Referendum befragt werden. |
