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Die UN, die wir brauchen: Zentraler UN-Bericht enthält Forderungen nach einer Weltbürgerinitiative

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Die UN, die wir brauchen: Zentraler UN-Bericht enthält Forderungen nach einer Weltbürgerinitiative

18-02-2021

Der neu veröffentlichte UN75-Bericht, der die Zukunft skizziert, die sich die Bürger*innen weltweit für die Vereinten Nationen wünschen, enthält die nachdrückliche Forderung nach einer demokratischeren UN, unter anderem mit dem Vorschlag einer Weltbürgerinitiative. Jetzt ist die seltene Gelegenheit, um endlich demokratische Elemente in der UN einzuführen.

Von Caroline Vernaillen

 

Im vergangenen Jahr feierten die Vereinten Nationen (UN) ihr 75-jähriges Bestehen. Um herauszufinden, wie die UN die Bedürfnisse derer erfüllt, die sie vertritt, und welche Richtung sie in Zukunft einschlagen sollte, startete UN-Generalsekretär António Guterres eine einjährige Reihe von Beratungen. Unter der Überschrift "Die Zukunft, die wir wollen, die UN, die wir brauchen" trugen über 1,5 Millionen Menschen auf der ganzen Welt ihre Gedanken über die UN und ihre Erwartungen für die Zukunft bei. 

"In diesem 75. Jubiläumsjahr möchte ich so vielen Menschen wie möglich die Chance geben, mit den Vereinten Nationen ins Gespräch zu kommen. Um ihre Hoffnungen und Ängste zu teilen. Um von ihren Erfahrungen zu lernen. Um Ideen für den Aufbau der Zukunft, die wir wollen, und der Vereinten Nationen, die wir brauchen, zu sammeln", sagte Guterres über die globale Bürgerkonsultation. Die Schlussfolgerungen der weltweiten Debatte wurden in einem Bericht zusammengefasst und letzten Monat im UN-Büro in Genf von Fabrizio Hochschild, Sonderberater des Generalsekretärs für die Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen der Vereinten Nationen, vorgestellt. 

Der Bericht befasst sich ausführlich mit der Frage, wie man sich von der Covid-19-Krise erholen kann, untersucht aber auch, wie die Bürger*innen weltweit über das UN-System denken. Die Befragungen zeigen, dass zwar eine überwältigende Mehrheit der Menschen (97 %) glaubt, dass internationale Zusammenarbeit wichtig ist, aber 40 % der Menschen haben auch das Gefühl, dass die UN "fern von ihrem Leben" ist.

Ein zentrales Ergebnis des Berichts ist, dass sich die Menschen rund um den Globus eine demokratischere und partizipativere UN wünschen. Der Bericht listet eine Reihe von Vorschlägen für eine UN-Reform auf und weist sogar ausdrücklich auf die Einführung einer Weltbürgerinitiative hin. Ein Instrument, für das sich Democracy International in den vergangenen Jahren zusammen mit einer globalen Koalition zivilgesellschaftlicher Organisationen eingesetzt hat. 

Unter organisatorischen Reformen schlägt der UN75-Bericht vor, dass "die UN durch andere Reformen weiter demokratisiert werden können, wie z.B. die Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung bei den die UN als Nebenorgan der Generalversammlung nach Artikel 22 der Charta, oder die Einführung einer 'Bürgerantragsinitiative' bei der UN-Generalversammlung oder eines anderen ständigen Konsultationsinstruments.“

Beide Reformen würden eine inklusivere, demokratischere und partizipatorischere UN bedeuten, die nicht mehr nur die exklusive Arena hochrangiger Diplomaten ist, sondern auch offen für die Stimmen der Menschen ist, die sie vertritt.

Der UN75-Bericht ist sicherlich nur ein Ausgangspunkt, aber er ist ein wichtiges und vielversprechendes Zeichen dafür, dass ein neues Zeitalter der inklusiven Weltpolitik anbricht.

Auf der UN-Generalversammlung 2020 im vergangenen September beauftragten die Mitgliedstaaten UN-Generalsekretär Guterres mit der Ausarbeitung von "Empfehlungen, um unsere gemeinsame Agenda voranzubringen und auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen zu reagieren".  Generalsekretär Guterres selbst hat versprochen, dass er, um diesen Fahrplan für die Zukunft der UN zu skizzieren, Inputs von den Mitgliedsstaaten, aber auch von der Zivilgesellschaft und dem UN75-Bericht sammeln wird. Seine Empfehlungen wird er im September 2021 unter der Überschrift "Our Common Agenda" vorstellen. Sie stellt einen einzigartigen Impuls dar, um ein inklusiveres, innovativeres und demokratischeres System der Weltpolitik entstehen zu lassen.

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Nehmen Sie an einem Webinar am 25. Februar 2021 teil:

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