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Deutsche Direkte Demokratie schlägt Wellen!

02-09-2020

Abstimmung21 will die erste bundesweite Abstimmung zu gesellschaftspolitischen Themen in der Geschichte Deutschlands organisieren. Bei der Bundestagswahl 2021 soll ein Stimmheft zusammen mit anderen Unterlagen verschickt werden, damit die Bürgerinnen und Bürger sich direkt bei den Politiker*innen Gehör verschaffen können. Dementsprechend will Abstimmung21 die bisherige Form der repräsentativen Demokratie in Deutschland nicht ersetzen, sondern sie durch direktdemokratische Abstimmungen zu relevanten Themen ergänzen.

Von Reiner Duvenage 

 

Der erste Schritt in diesem Prozess war die Organisation einer Probeabstimmung im Stadtteil von Hamburg Ottensen und im Dorf Wedel. Vom 20. bis 28. August war ich in Hamburg vor Ort, um Briefe zu verteilen und mit Bürger*innen zu sprechen. Die gesamte Verteilaktion wurde von Freiwilligen aus ganz Deutschland, Europa und der Welt durchgeführt. Bis zum 28. August hatten wir fast 40 000 Briefe verteilt und jeden Haushalt in Ottesen und Wedel erreicht. Für die Probeabstimmung wurden 8 politische Themen in die Stimmzettel aufgenommen

 

Diese sind:                   - Klimawende 1,5 Grad

                                    - 12€ Mindestlohn

                                    - obligatorisches Lobbyregister

                                    - bedingungsloses Grundeinkommen

                                    - Lebensmittel: Spenden statt verschwenden

                                    - ökologische Landwirtschaft

                                    - kein Fracking

                                    - bundesweite Volksabtimmung.

 

Der Omnibus wurde vor dem Rathaus in Wedel geparkt, so dass die Anwohner die Möglichkeit hatten, vorbeizuschauen und weitere Einzelheiten über die Aktion Abstimmung21 zu erfahren. Dies war eines der lohnendsten Elemente der Kampagne, da wir in der Lage waren, in einem öffentlichen Raum in einen Dialog über direkte Demokratie einzutreten (natürlich unter Einhaltung eines Abstands von 1,5 m haha). Viele Bewohner waren von der Initiative begeistert, während andere eher skeptisch waren. Wir erhielten eine Vielzahl von Fragen, unter anderem zu den Einzelheiten der Abstimmung, zur Finanzierung der Initiative und zum Endziel von Abstimmung21. All diese Gespräche fanden auf einer sehr freundlichen und integrativen Art und Weise statt und zeigten die Vorteile einer direkten Einbeziehung der Bürger*innen auf.

Ein weiteres faszinierendes Erlebnis war es, an den Standorten der Stadt herumzugehen und die Briefe zu verteilen. Bei vielen Gelegenheiten begegnete ich neugierigen Bewohnern außerhalb ihrer Häuser, die mehr über die Kampagne erfahren wollten. Ich musste ihnen dann eine knappe Zusammenfassung der Kampagne geben und bekam oft eine Reihe von Folgefragen gestellt. Einige Bewohner haben mich sogar für ein paar Minuten ins Kreuzverhör genommen, um zu beurteilen, ob die Kampagne ihre Zeit wert war. Insgesamt ermutigte mich die Offenheit der Menschen, ihre Meinung zu äußern, und die positive Art der Gespräche. Dies zeigt erneut, wie stark die Bundesbürger*innen die Debatten verfolgen und wie wichtig es ist, die Menschen für gesellschaftlich relevante Themen zu erreichen.

Die Probeabstimmung wird bis zum 20. September ausgezählt. Danach geht die Kampagne in die nächste Phase der Festlegung der Themen für das bundesweite selbstorganisierte Referendum im ersten Quartal 2021 über. Schließlich ist im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im September 2021, eine bundesweite Volksabstimmung zu den bearbeiteten Themen geplant.

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