Vom 13. Januar bis zum 20 Februar 2021 fand in Deutschland der zweite bundesweite Bürgerrat statt. 169 per Los ausgewählte Menschen diskutierten in zehn Online-Sitzungen insgesamt 50 Stunden über die „Rolle Deutschlands in der Welt“. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Schirmherrschaft übernommen und nimmt am 19. März die Empfehlungen der Ausgelosten zur Außenpolitik entgegen. Neben den inhaltlichen Themen ging es darum, eine neue Form der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene zu entwickeln und zu testen. Die Ergebnisse und Empfehlungen des Bürgerrats werden allen Fraktionen des Bundestags überreicht und sollen noch in dieser Wahlperiode beraten werden. Der Bürgerrat wurde von Mehr Demokratie e.V. und dem Think Tank Es geht LOS initiiert.

Der Bürgerrat befasste sich in einer Arbeitsgruppe mit der Europäischen Union. Rund 35 Teilnehmer:innen nahmen hierfür exemplarisch zwei aktuelle Herausforderungen in den Blick: Entscheidungen in der gemeinsamen europäischen Außenpolitik und die Migrationspolitik. Daraus entwickelten sie Leitlinien und Empfehlungen für Deutschlands Rolle in der Welt. In den Diskussionen bestand Einigkeit, dass Deutschland seine Interessen nur als Teil eines gemeinsamen, starken und handlungsfähigen Europas umsetzen kann. Die EU will nun ihrerseits mit der „Konferenz zur Zukunft Europas“ die EU-Bürger:innen in eine europaweite Diskussion einbinden. Welche Ergebnisse und Erfahrungen brachte der Bürgerrat? Wie blicken Politiker:innen auf Europa und seine Bürger:innen? Wie lässt sich Außen- und Europapolitik mit Bürger:innen diskutieren?

Es diskutieren:

• Franziska Brantner, MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Europapolitik
• der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Charlotte Felthöfer, Studentin und Teilnehmerin des Bürgerrats
• Alexander Graf Lambsdorff, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion mit
• Zuständigkeit für Außen-, Sicherheits-, Europa- und Entwicklungspolitik
• Carsten Mumm, Volkswirt und Finanzbuchhalter, Teilnehmer des Bürgerrats
• Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der EU-Kommission für Demokratie und Demografie
• Moderation: Dr. Cornelius Adebahr, selbständiger politischer Analyst und Berater

Eine Online-Veranstaltung der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius und der Robert Bosch Stiftung