Die Europäische Kommission hat den Start einer neuen Plattform angekündigt, um Organisatoren von EBIs zu unterstützen. ECAS hilft diese aufzubauen. Könnten Sie uns erklären, was genau diese Plattform ist?

Wir arbeiten an einer auf Zusammenarbeit beruhenden Onlineplattform mit dem Namen European Citizens’ Initiative Forum, welche diesen Monat, April 2018, über die Europäische Kommission in Betrieb geht. Die Entwicklung und Implementierung der Plattform wurde von einem Konsortium bestehend aus drei verschiedenen Akteuren, nämlich dem European Citizen Action Service (ECAS), dem European Service Network und CARSA unterstützt.

Das Ziel dieser kooperativen Onlineplattform ist es potenzielle Organisatoren einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zu unterstützen und den Bekanntheitsgrad der EBI zu erhöhen – Also Europäische Bürger und Bürgerinnen wissen zu lassen, dass sie über einen transnationalen Mechanismus verfügen, um etwas auf die Agenda der EU zu setzen.

Die Plattform besteht aus verschiedenen Teilen. Es gibt einen statischen Teil mit Anleitungsmaterialien: Webinare, News und Blogposts zur EBI. Wir hoffen, dass die Bürger und Bürgerinnen, die bisher nicht wussten, dass dieses Instrument existiert auf die Webseite gehen und mehr über die EBI und wie sie funktioniert lernen. Des Weiteren hat die Webseite einen dynamischeren Teil in dem Bürger und Bürgerinnen über EU-Politik, die EBI als Instrument und sogar spezifische Ideenvorschläge[AM1]  für Europäische Bürgerinitiativen diskutieren können. Über die Plattform können Bürger und Bürgerinnen sich zudem mit anderen Nutzern vernetzen und so Feedback zu ihren Vorschlägen erhalten oder Ideen zu bestimmten Themen austauschen. Letztlich ermöglicht die Plattform es ihnen noch zugeschnittene Beratung von Experten zu rechtlichen Themen, Campaigning und Fundraising in Verbindung mit der EBI in Anspruch zu nehmen.

ECAS hilft schon seit Langem EBI-Organisatoren. Inwiefern stellt diese Plattform eine Verbesserung zu vorher dar?

Ja, ECAS hat bereits zusammen mit Democracy International und dem IRI Institut ein EBI Support Center ins Leben gerufen. Dort haben wir EBI-Organisatoren seit Bestehen der EBI informelle Beratung zu rechtlichen, Campaigning- und Fundraisingfragen angeboten.

Das Besondere an dieser neuen Initiative der Kommission ist, dass das, was wir auf informeller Basis schon lange gemacht haben, durch diese Onlineplattform nun in einem formelleren Rahmen geschehen wird. Wir setzen unsere Arbeit sozusagen in einer offizielleren Form fort. Wir werden potenziellen EBI-Organisatoren weiterhin auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Beratung anbieten und nicht nur versuchen ihnen zu helfen ihre EBI registriert zu bekommen, sondern ihnen auch während des Prozesses mit Campaigning- und Fundraisingratschlägen zur Seite stehen, sodass sie die eine Millionen Unterschriften- Grenze auch erreichen.

In einem Jahr, wenn die Plattform gestartet ist und läuft, was hofft ECAS auf der Plattform zu sehen?

Zuallererst hoffen wir, dass diese Plattform sich hält, denn es ist nur ein Pilotprojekt der Kommission. Aber natürlich hoffen wir, dass die Plattform sich als guter Unterstützer für potentielle EBI-Organisatoren erweist und ihnen hilft die Initiative zu ergreifen, um eine EBI ins Leben zu rufen. Wir hoffen, dass dieses Projekt mehr als nur ein Pilotprojekt wird, dass die Plattform die Jahre überdauert, wächst und Stückchen für Stückchen besser wird. Das Projekt ist wirklich praktisch aus dem Nichts entstanden und wir stehen grade erst am Anfang. Wir hoffen zutiefst, dass die Menschen weiterhin die EBI als Instrument nutzen und, dass die Plattform ihnen dabei helfen kann das zu tun.

Das European Citizens’ Initiative Forum wird diesen Monat noch in Betrieb genommen.