Der Rechtsstaat – Wann ist er in Gefahr?

Dieser Tage ist er in aller Munde: „Der Rechtsstaat“. Manche Politiker sowie Kommentatoren von Presse, TV und Radio behaupten, dass er angesichts gegenwärtiger Entwicklungen in europäischen Ländern wie Polen, der Schweiz, Frankreich oder Ungarn in Gefahr sei und dass Rechtsstaat und Demokratie ausgehebelt würden. Doch was bedeutet genau „der Rechtsstaat“, und in welchem Verhältnis stehen Demokratie und Rechtsstaat zueinander? Dieses Papier klärt zentrale Fragen.