BONO ALS BÜRGERMEISTER VON DUBLIN
In Dublin werden Bürgermeister:innen nicht gewählt, und dasselbe gilt in anderen irischen Städte. Dieses Fehlen einer gewählten Führung trägt dazu bei, dass Irland eine der schwächsten Kommunalverwaltungen Europas hat. In einem Index der „lokalen Autonomie“ schneiden nur Ungarn und Russland noch schlechter ab.
Deshalb habe ich in der Demokratie-Kolumne vorgeschlagen, dass U2-Sänger Bono in seine Heimatstadt Dublin zurückkehren und dort als Bürgermeister kandidieren sollte. Zunächst müsste er Druck auf die irische Regierung ausüben, um sicherzustellen, dass Bürgermeister:innen gewählt werden und Kommunen wieder mehr Macht bekommen. Das ist eine schwierige Aufgabe - für die Bono allerdings perfekt ist, denn Irlands zentralistische Regierung kann ihn nicht ignorieren.
‚LOKALE DEMOKRATIE IST FREIHEIT‘ IN BUKAREST
Es war wunderbar, in Bukarest, Rumänien auf dem 2024 Global Forum der Modernen Direkten Demokratie so viele Leser:innen von Democracy Local zu treffen.
Lokale Demokratie war im Mai bei der kostenlosen öffentlichen Veranstaltung ein großes Thema. Innovationen im Bereich der demokratischen Beteiligung wurden diskutiert – von Sao Paulo bis Stockholm. Zudem ging es in einer Debatte zwischen Kandidat:innen für das Europäische Parlament um die Dezentralisierung der EU-Finanzierung.
Am letzten Tag des Forums brachte die Podiumsdiskussion „Mayors for Democracy“ (Bürgermeister:innen für Demokratie) Kommunalpolitiker:innen aus Moldau und Rumänien zusammen. Diese betonten, dass lokale Demokratie Verantwortung schafft: Denn die Menschen, die am meisten von Entscheidungen betroffen sind, treffen diese auch.
„Wenn ich die lokale Demokratie in einem Wort beschreiben müsste, wäre es Freiheit“, sagte Corina Ene, Bürgermeisterin von Căbești, Rumänien.
UNSER #DEMOCRACYLOCAL.
Erstmals gibt es auf Democracy Local und in unseren sozialen Medien ein neues visuelles Feature: Our #DemocracyLocal. Dabei fragen wir Menschen auf der ganzen Welt nach dem besten Beispiel für lokale Demokratie das sie erlebt haben.
Sehen Sie sich Erwin Mayers kurzen Bericht über eine Bürger:innenversammlung zur Flächennutzung in seiner österreichischen Stadt an.
WIE SIE IHRE EIGENE LOKALE DEMOKRATIE BEWERTEN KÖNNEN
Ich werde bald mehr über die reichhaltigen Informationen der neuen „State of Local Democracy Assessment“ Publikation von International IDEA schreiben. In der Zwischenzeit sollten sich alle diesen Rahmen ansehen, der einen „zweidimensionalen Prozess“ beschreibt, der „Forschung mit integrativem Dialog und Debatte“ verbindet. Mithilfe dessen können Sie den Zustand der lokalen Demokratie in Ihrer eigenen Gemeinde bewerten.
WIE BRATISLAVA DIE DEMOKRATIE AUSBAUT, WÄHREND DIE SLOWAKEI IM POLITISCHEN CHAOS VERSINKT.
Vielleicht lesen Sie gerade Geschichten über politisches Chaos und antidemokratische Repressionen in der Slowakei, besonders seit dem versuchten Attentat auf den autoritären Premierminister. Doch dieses Bild ist zu düster.
Bratislava, die größte Stadt der Slowakei, ist auf dem Weg zur Demokratie.
Die Hauptstadt war eine der fünf Finalisten für die Wahl zur Europäischen Hauptstadt der Demokratie 2024-25 (geschlagen von der Nachbarstadt Wien). Ihre Bewerbung für diesen Wettbewerb ist höchst lehrreich. Bratislava hat Programme und Systeme entwickelt, um mehr Menschen, insbesondere Kinder, in die lokale Demokratie einzubeziehen und die Stadt zu einem Ort des Vertrauens zu machen.
Überrascht Sie das? Das sollte es nicht. Es ist fast normal geworden, auf nationaler Ebene demokratische Rückschritte zu beobachten, während lokal demokratische Gewinne erzielt werden.
OMISSION
Die neue Umfrage der Allianz der Demokratien über die weltweiten Wahrnehmungen der Demokratie hat den Frust der Menschen mit der Demokratie gezeigt und mediale Aufmerksamkeit erregt. Aber die Umfrage hat ein großes Manko: Sie erwähnt lokale Demokratie nicht.
Es ist seltsam, Menschen zur Demokratie zu befragen, ohne nach ihrer Wahrnehmung der Regierungsebene zu fragen, an der sie am ehesten teilhaben.
EMPFEHLUNG
Ich empfehle den meisterhaften japanischen Film „Das Böse existiert nicht“ des Regisseurs Ryusuke Hamaguchi („Drive My Car“), der sich mit deliberativer Demokratie befasst. Der Thriller erzählt die Geschichte einer kleinen Stadt außerhalb von Tokio, in der Bauunternehmer:innen und Einwohner:innen wegen eines geplanten Glamping-Resorts aneinandergeraten. Deren Auseinandersetzungen, einschließlich einer Gemeindeversammlung, die die längste Szene des Films darstellt, dürften jeden faszinieren, der sich für Demokratie, lokale Verwaltung oder zwischenmenschliche Beziehungen interessiert. Der Film läuft in den Kinos einiger Länder und ist weltweit auf Apple TV und anderen Streaming-Diensten zu sehen.
GAMING
Die Organisator:innen des „Truth Lies Democracy“-Gaming-Wettbewerbs in Barcelona haben Ihnen die demokratieorientierten Online-Spiele hier zum Spielen bereitgestellt. Als Journalist fand ich es bemerkenswert, dass in den Spielen darum geht, Informationen oder Fehlinformationen zu produzieren.
LESEN
Sollte man seinen Vorschlag zurückziehen, wenn er unbeliebt ist? Eine neue Studie untersuchte Vorschläge von schwedischen Kommunalverwaltungen zur Schließung von Schulen aus den Jahren 2000-2020. Das Ergebnis: Schulschließungen sind unbeliebt. Auffallend ist jedoch, dass die regierende Partei auch dann an Unterstützung einbüßte - im Durchschnitt einen Prozentpunkt -, wenn sie einen Vorschlag zur Schließung einer Schule zurückzog und den Campus stattdessen offenhielt. Ja, wie man‘s auch macht, es ist verkehrt.
Außerdem: Wie baut man eine „glückliche Stadt“? Ein Team von Forscher:innen in Malaysia hat Antworten darauf.
DEMOKRATIE-ZITAT DES MONATS
„Die Demokratie ist unsere Religion. Lasst sie uns praktizieren", sagte die stellvertretende Bürgermeisterin von Barcelona, Maria Eugenia Gay, am 13. Mai bei der Eröffnung des ALDA-Festivals zur lokalen Demokratie in ihrer Stadt.
