Artikel verfasst von
Daniela Vancic
European Policy and Advocacy Lead
vancic@democracy-international.org
Der „European Democracy Shield“ (EUDS) und das geplante Europäische Zentrum für demokratische Resilienz (CDR) stellen einen wichtigen und notwendigen Schritt dar, um Europas Fähigkeit zur Bewältigung wachsender demokratischer Bedrohungen zu stärken, darunter ausländische Einmischung, Desinformation, Online-Manipulation, Angriffe auf die Zivilgesellschaft und schwindendes Vertrauen der Öffentlichkeit in demokratische Institutionen. Die Erkenntnis, dass Demokratie Widerstandsfähigkeit, Vorsorge und einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz erfordert, markiert eine bedeutende Weiterentwicklung der EU-Demokratiepolitik.
Zwar konzentriert sich der derzeitige Ansatz stark auf die Verteidigung der Demokratie, doch bleibt deren partizipative Dimension unterentwickelt. Demokratische Resilienz kann sich nicht allein auf institutionelle Schutzmechanismen, die Regulierung von Plattformen oder Systeme zur Erkennung von Bedrohungen stützen. Demokratien sind nicht nur dann am stärksten, wenn sie Angriffen standhalten können, sondern auch, wenn die Bürger sich für das demokratische Leben selbst verantwortlich fühlen.
Partizipation sollte daher nicht als sekundärer oder symbolischer Bestandteil der demokratischen Resilienz betrachtet werden, sondern als demokratische Infrastruktur. Bürger, zivilgesellschaftliche Organisationen, lokale Initiativen, Akteure im Bereich der Bürgerbeteiligung, Wahlbeobachter, Pädagogen, Journalisten und Akteure im Bereich Civic Tech fungieren oft als demokratische Sensoren und Vertrauensbildner innerhalb der Gesellschaft. Sie sind häufig die Ersten, die demokratische Schwachstellen, lokales Misstrauen, Manipulationsmuster, Einschüchterung oder aufkommende Desinformationsnarrative erkennen, noch bevor dies den Institutionen gelingt.