Wissen Sie was? Alles begann mit einer Online-Petition!
Direkte Demokratie durch einen Volksentscheid auf Bundesebene zu ermöglichen, war für uns schon lange ein Traum. Wir haben zwar lokale und landesweite Volksentscheide, aber noch nie einen Volksentscheid auf Bundesebene. Aber wir haben das Grundgesetz auf unserer Seite, in dem es heißt: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus und wird durch Wahlen und Abstimmungen ausgeübt."
2019 starteten die beiden leidenschaftlichen Demokratie-Aktivisten Daniel und Olaf eine Petition auf change.org, die die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden forderte. Jetzt, zwei Jahre später, pünktlich zur Bundestagswahl im September, startet das Experiment endlich durch.
Unsere Vision ist es, von der Petition zur Entscheidung zu gelangen. Unser Ziel ist es, dass die Menschen nicht nur die politischen Entscheidungsträger*innen um etwas bitten, sondern selbst zu Entscheidungsträger*innen werden. Parallel zur anstehenden Bundestagswahl und um den Glauben der Menschen an ihre Fähigkeit, etwas zu verändern, zu stärken, wollen wir eine Million Menschen mobilisieren, sich mit uns auf diesen Weg zu begeben. Durch Online-Petitionen auf change.org und openPetition und in Partnerschaft mit verschiedenen anderen Organisationen machen wir Demokratie lebendig und erlebbar - bundesweit.
Warum organisieren wir ein bundesweites Referendum?
- Um den Glauben der Menschen an ihre Fähigkeit zu stärken, etwas zu bewegen.
Unsere Gesellschaft steht vor verschiedenen großen Herausforderungen, von denen viele keine nennenswerten Fortschritte machen. Oftmals finden die Politiker*innen keine zufriedenstellenden Lösungen. Das Schlimmste aber ist, dass sich die Situation auf die Gefühle der Menschen auswirkt. Sie haben das Gefühl, dass sie nicht gehört werden. Sie fühlen sich ignoriert. Wenn wir diese Hürden gemeinsam mit den Menschen meistern können, glauben wir, dass wir letztlich diese Politikverdrossenheit besiegen können.
- Um unser Recht wahrzunehmen.
In Deutschland haben wir das deutsche Grundgesetz auf unserer Seite: Das Recht auf Volksentscheide ist dort ausdrücklich verankert. Doch die politischen Parteien im Bundestag, vor allem die Konservativen, verhindern, dass Volksentscheide auf Bundesebene tatsächlich stattfinden können.
- Mehr als 70 % der deutschen Bevölkerung sind dafür - und das in repräsentativen Umfragen!
Wir haben uns entschieden: Warten wir nicht länger auf die Politik und packen es selbst an! Und zwar pünktlich zur Bundestagswahl im September 2021. So kamen wir auf den Namen: "ABSTIMMUNG21" (Poll21, wenn Sie so wollen), ein Gemeinschaftsprojekt von sechs zivilgesellschaftlichen Organisationen, eine davon ist Democracy International.
September 2020: Organisieren einer Probe-Briefwahl
Zum Auftakt organisierten wir eine Probe-Briefwahl, die im September 2020 stattfand. Basierend auf den beliebtesten Petitionen auf Change.org wählten wir acht Themen aus, über die abgestimmt werden sollte. Von der Klimakrise über Lebensmittelverschwendung bis hin zur Erhöhung des Mindestlohns. Mehr als 50.000 Menschen haben an dieser Veranstaltung teilgenommen, über 60 Freiwillige haben die Ergebnisse ausgezählt. Das fühlte sich schon wie ein kleines Demokratie-Festival an. Eine überwältigende Mehrheit stimmte für das 1,5-Grad-Klimakrisen-Ziel und die Einführung des bundesweiten Volksentscheides. Wir hatten 2 von 4 Themen gefunden. Trotzdem haben es diese beiden wichtigen Themen nicht durch das Parlament geschafft. Das hat gezeigt, wie wichtig die bundesweite Volksentscheid ist, damit alle Macht vom Volk ausgeht, wie es in der Verfassung steht.
Als wir im September 2020 die Stimmen ausgezählt haben - war es meine Aufgabe, die Briefe mit den Stimmzetteln zu öffnen... Eine Erkenntnis: Wir brauchen für die nächste Auszählung elektrische Brieföffner!
Januar - März 2021: Kampagnen- und Lobbyarbeit
Dem Probe-Briefwahlverfahren folgten Monate von anhaltender Kampagnen- und Lobbyarbeit für unser Vorhaben. So gründeten wir im Januar dieses Jahres (2021) ABSTIMMUNG21 als eingetragenen Verein. Seitdem haben wir uns mit anspruchsvollen Fragen wie "Können Populisten Volksabstimmungen ausnutzen?" oder "Was ist mit dem BREXIT? befasst - und haben die Antworten in einer gut recherchierten FAQ zusammengestellt.
Von Mitte Februar bis Ende März lief das offizielle Themen-Voting. Zwei Themen waren zu wählen: eines auf Change.org, das andere auf openPetition. Welches auch immer die meisten Unterschriften erhalten würde, sollte gewinnen.
Die Spannung während dieser 6 Wochen zur Stimmabgabe war groß. Zwischenzeitlich sah es so aus, als ob eine raffinierte Petition von Corona-Skeptiker*innen es schaffen würde. Zum Glück ist das nicht passiert. Oder war es vielmehr ein interessanter Präzedenzfall für unsere Sache? Denn das ist es, was wir lebendige Demokratie nennen!
Am Ende waren es zwei Themen, die aktueller nicht sein könnten:
- “Organspende rettet Leben!" und
- "Keine Gewinne mit Krankenhäusern!“
Welche Auswirkungen und welche Ergebnisse können wir bisher feststellen?
- Wir machen Demokratie anschaulich und erlebbar.
- Der Aufbau von Gemeinschaften und Netzwerken nimmt zu: Bürger*innen, Nachbarschaften und zivile Organisationen schließen sich zusammen.
- Wir ermöglichen direkte Gespräche und helfen den Bürger*innen, sich durch die von uns verteilten Materialien und Mitteilungen eine informierte Meinung zu bilden.
- Indem wir Hunderttausende von Menschen mobilisieren, schaffen wir aktiv öffentlichen Druck. Je mehr Menschen wir mobilisieren, desto klarer wird der Auftrag an die nächste Bundesregierung sein, bundesweite Volksentscheide gesetzlich einzuführen.
Wie geht es weiter?
Unser Ziel ist es, eine Million Menschen zu mobilisieren. Mehr als 200.000 Menschen haben sich bereits zur Wahl registriert. Je mehr Menschen sich an diesem demokratischen Experiment beteiligen, desto aussagekräftiger wird das Ergebnis sein. Um eine fundierte Entscheidung treffen zu können, erhalten die Teilnehmer*innen ein Abstimmungsheft, das die Abstimmungsfragen, wichtige Hintergrundinformationen sowie rechtliche Grundlagen mit Pro- und Kontra-Argumenten enthält. Wir ermutigen die Teilnehmer*innen außerdem, ihre Fragen mit anderen zu teilen und ausführlich zu diskutieren.
Die Uhr tickt. Im September werden die Deutschen ein neues Parlament wählen. Und nun haben erstmals und parallel zur Bundestagswahl alle Bürger*innen die Möglichkeit, über diese vier wichtigen Themen unserer Zeit abzustimmen:
- 1,5-Grad-Klima-Krisen-Ziel
- keine Gewinne mit Krankenhäusern
- Organspende rettet Leben
- Einführung von bundesweiten Volksabstimmungen
Die Macht liegt beim Volk. Das ist das Kernprinzip der Demokratie. Drücken wir die Daumen, dass diese Demokratie-Rakete im September fliegt.
Bestellen Sie jetzt Ihre Abstimmungsunterlagen
