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EDITORIAL

Im Aufbau: die EBI

Als der siebte EBI-Tag am 10. April zu Ende ging, konnte man die Erschöpfung in der Luft des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses spüren. Ein weiteres Mal stand an diesem Tag ein politisches Instrument im Fokus, welches bisher mehr Enttäuschung als Begeisterung auslöste.

In den sechs Jahren ihres Bestehens ist die EBI nicht ganz das Instrument der direkten Demokratie in der EU geworden, was es hätte werden sollen. Einerseits sind sich immer noch zu wenige Bürger dieser Partizipationsmöglichkeiten bewusst und nutzen sie. Andererseits hat sich das Erreichen der Schwelle von einer Million Unterschriften zudem als keine leichte Aufgabe erwiesen - bisher haben nur fünf EBIs die erforderliche Zahl zusammen bekommen. Die größte Enttäuschung ist jedoch die fehlende politische Wirkung erfolgreicher EBIs. Obwohl in dieser Hinsicht einige Fortschritte erzielt wurden, zeigte sich am EBI-Tag der deutliche Unterschied zwischen den Ansichten der EBI-Organisatoren und den Ansichten der Europäischen Kommission darüber, was als triumphwürdig angesehen werden kann.

Im letzten Sommer wurde allerdings begonnen, die EBI zu reformieren, wie der Erste Vizepräsident der Komission, Frans Timmermanns versprochen hatte. Das Interesse an den von der Kommission vorgeschlagenen Verbesserungen und den jüngsten erfolgreichen EBIs hat zu einer neuen Diskussionswelle angeregt. Wird die neue und verbesserte EBI Wellen in der Welt der direkten Demokratie schlagen? Feststeht auf jeden Fall, dass der Einsatz unseres EBI-Rettungsteams, das die Stärkung des EBI als Mittel der Annäherung zwischen Bürgern und Bürgerinnen und der EU zu seinem Ziel erklärt hat, weiterhin wichtig bleibt. So bleibt nur zu hoffen, dass auch die EU dieses Engagement und diese Verpflichtung verspürt.

Daniela Vancic,

European Programme Manager bei Democracy International

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