Was denkt ein Schweizer Europäer über die Europäische Union? Das wollte ich wissen, und deshalb habe ich mit Lukas Wegmüller gesprochen. Der 30-Jährige ist Co-Generalsekretär der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz, die einen Beitritt der Schweiz zur EU fordert.

Der gebürtige Berner hat viermal im Jahr die Möglichkeit, über Schweizer Volksinitiativen  abzustimmen und selber welche auf den Weg zu bringen. Und so blickt Lukas verhalten auf die Demokratie in der EU und die Europäische Bürgerinitiative. Welch Wunder – aus seiner Sicht erscheint dieses direktdemokratische Instrument wie ein äußerst zartes Pflänzlein. Denn die Europäische Bürgerinitiative (EBI) bietet den EU-BürgerInnen immer noch nicht die Möglichkeit, EU-Gesetzesvorhaben erfolgsversprechend anzustoßen.

Doch es gibt Bewegung. Frans Timmermans, Vize-Präsident der Europäischen Kommission, ist den langjärigen Forderungen von Democracy International und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen nachgekommen. So konnten meine KollegInnen kaum ihren Ohren trauen, als der Niederländer im April bei einer Konferenz verkündete, das EU-Gesetz der Europäischen Bürgerinitiative zu verbessern. Dafür hat die Europäische Kommission eine Anhörung gestartet. BürgerInnen und Organisationen sind eingeladen, Vorschläge einzubringen. Bis zum 16. August 2017 können Sie hier mitmachen.

Democracy International wird bei der EU-Kommission weiter Druck machen, sodass wir bald auf Augenhöhe mit den Schweizerinnen und Schweizern sind, was unsere demokratischen Rechte in der EU betrifft.

Mit herzlichen Grüßen
Cora Pfafferott