Anfang dieses Jahres stellte ich mir diese Frage. Denn ich hörte zahlreiche Kommentare in den Nachrichten, in denen diese beiden Wörter fielen: Politiker und Journalisten argumentierten, dass die neue Regierung in Polen die Demokratie gefährde und dass der Rechtsstaat in der Schweiz angesichts der Volksinitiative zur Ausweisung straffälliger Ausländer ausgehebelt würde. Ich wollte herausfinden: Wie lässt sich Klarheit in diese Behauptungen bringen? Gibt es irgendein Grundgerüst, das alles zusammenhält und mit dem sich schlüssig argumentieren lässt?
Deshalb suchte ich das Gespräch mit meinem Kollegen Dr. Klaus Hofmann. Er ist Wissenschaftler, er weiß Bescheid. Wir unterhielten uns lange. Wir überlegten, wie sich die Zusammenhänge einfach und losgelöst vom einzelnen Nationalstaat darstellen lassen. Herausgekommen ist das Themendossier „Der Rechtsstaat – Wann ist er in Gefahr?“. Angesichts der gegenwärtigen Entwicklungen in Europa liegt mir dieses Thema am Herzen. Ich freue mich, wenn Sie es hier lesen. Das Dokument finden Sie auch im Anhang dieser Email.
Mit herzlichen Grüßen
Cora Pfafferott